Deutsche China-Politik – Quo vadis? Unter diesem Thema lud der Thinktank Merics am Tag vor den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen zu einer Diskussion mit vier Außenpolitikern des Bundestages ein: Norbert Röttgen (CDU), Nils Schmid (SPD), Omid Nouripour (Grüne) und Bijan Djir-Sarai (FDP). Naja, eine Diskussion war es nicht. Die Herren waren sich nahezu einig. Erst sagte Röttgen, was er immer sagt, dass „China die große Revision der internationalen Ordnung durchsetzen will.“ Dann war Nils Schmid dran und sagte: „Norbert Röttgen hat viel Richtiges gesagt.“ Dann folgte Djir-Sarai: „Ich teile die Auffassung der beiden Kollegen.“ Er meinte Röttgen und Schmid. Es folgte der grüne Nouripour, der wenigstens ein paar klare Worte sprach. Zum Beispiel: „Decoupling ist Käse.“ Außerdem: „Die Klimapolitik ist nicht ohne China zu lösen.“ Aber danach waren sich die Herren wieder einig, zum Beispiel, dass das EU-China-Investitionsabkommen nicht durch das Europäische Parlament kommen werde.
Info:
Die Diskussion kann man hier anschauen und anhören: https://merics.org/en/video/deutsche-china-politik-quo-vadis