Außenpolitik wird in China ganz oben – das heißt im Politbüro der KP – gemacht. Diese gängige Annahme sei falsch, schreiben die beiden Autoren Yu Jie und Lucy Ridout in der Chatham-House-Studie „Who decides China´s foreign policy?“ Sie kommen zu dem Ergebnis: „In reality, political decision-making within China is driven by a range of interests and shaped by different stakeholders.” Sie anerkennen zwar, dass die Führung der KP eine zentrale Rolle im außenpolitischen Entscheidungsprozess habe, aber oft seien „such decisions the result of seeking the broadest consensus among a myriad of actors.“ Zu diesen mitentscheidenden Akteuren zählten vor allem die Provinzregierungen und die Staatsunternehmen (SOEs = State-Owned Enterprises) zählen. Mit diesen beiden Gruppen beschäftigt sich diese Analyse deshalb etwas ausführlicher. Anhand der drei Provinzen Shanghai, Shaanxi und Yunnan beschreiben sie deren außenpolitischen Einfluss. Bei den SOEs untersuchen sie etwas genauer die Energiekonzerne, die vor allem die Energieaußen- und die Umweltpolitik mitzubestimmen und zum Teil zu konterkarieren versuchen.
Info:
Das Chatham House Briefing Paper „Who decides China´s foreign policy?” kann man hier herunterladen:
https://www.chathamhouse.org/2021/11/who-decides-chinas-foreign-policy