POLITIK I Xi Jinpings Europareise – ein paar Eindrücke

Vom 6. Mai bis zum 10.Mai besuchte Chinas Staatschef Xi Jinping zum ersten Mal nach fünf Jahren wieder Europa. Erst Frankreich, dann Serbien und schließlich Ungarn. Es war eine Reise zu Freunden, wobei die Freundschaft zu Serbien und Ungarn viel enger ist als die zu Frankreich. Aber immerhin scheint Frankreich derzeit der beliebteste Ansprechpartner Chinas in der EU zu sein. Hier ein paar stichwortartige Eindrücke von der Reise:

Symbolik

Selbstverständlich wurde Xi Jinping in allen drei Hauptstädten gebührlich empfangen. Am pompösesten war der Empfang freilich in Serbien. Viele Straßen waren beflaggt und entlang der Strecke vom Flughafen in die Innenstadt prangten Willkommensgrüße. Präsident Aleksandar Vučić hielt am Abend des 7. Mai vor dem Präsidentenpalast eine Lobesrede und bezeichnete Xi „as a leader and president of a great power. He will be respected everywhere in the world, but he will not find such respect and such love anywhere like here, in our Serbia.”

In Frankreich revanchierte sich Emmanuel Macron für die bevorzugte Behandlung bei seinem China-Besuch im vergangenen Jahr. Damals lud ihn Xi Jinping zu einem eher privaten tte-à-tete in die Provinz Guangdong ein, wo einst sein Vater als Parteichef wirkte. Nun bat Macron Xi zu einem Besuch in ein Pyrenäendorf, wo Macron bei seiner Großmutter öfter die Sommerfreien verbracht hatte. Dieser Abstecher lieferte für die Fotografen tolle Motive: Die beiden Ehepaare beim Essen deftiger Speisen in einer Berghütte und im Hintergrund die schneebedeckten Gipfel der Pyrenäen.

Lobhudeleien:

Es ist inzwischen üblich, dass Staatsbesucher vor dem Eintreffen im Gastland in einem der führenden Blätter einen Namensartikel veröffentlichen. So schrieb Xi Jinping zuerst in „Le Figaro, in „Politika“ und schließlich in „Magyar Nemzet“ freundliche Worte über das jeweilige Land seines Besuches. Hier ein paar Auszüge:

Le Figaro: „France holds a special fascination for us Chinese. This country has produced a galaxy of philosophers, writers, and artists with global appeal who have inspired all humanity.”

Politika: „Whatever changes in the international landscape, China and Serbia will remain true friends and good partners.”

Magyar Nemzet: ”Sino-Hungarian friendship is like Tokaj wine: fragrant, sweet, substantial and enduring.”

Statusfragen:

China hat ja ein fein austariertes System von bilateralen Partnerschaften. Sowohl in Belgrad als auch in Budapest wurden die Partnerschaften aufgewertet. In Budapest verkündeten Xi und Victor Orbán eine „All-Weather Comprehensive Partnership in the New Era“ (umfassende strategische Partnerschaft für die neue Ära). Das ist in der Skala der Partnerschaften die höchste Stufe. Sie wurde bislang nur mir Staaten wie Belarus, Russland, Pakistan, Venezuela und Zambia eingegangen. In Belgrad wurde die vor acht Jahren abgeschlossene „Comprehensive Strategic Partnership“ aufgewertet zu einem „Agreement on a Shared Future“.

Mitreisende:

Rund 400 Mitglieder umfasste die chinesische Delegation, darunter einige Minister (unter anderem Aussenminster Wang Yi), Funktionäre und Diplomaten. Interessant waren die wirtschaftlichen Begleiter. So waren fast alle Topmanager von Unternehmen vertreten, die sich mit erneuerbaren Energien beschäftigen. So zum Beispiel Zeng Yuqun (Gründer und Chef von CATL, dem größten Batteriehersteller der Welt), Gao Jifan (CEO von Trina Solar), Li Xiande (CEO Jinko Power), Li Donghui (Chef von Geely) sowie Zhang Lei (Präsident von Envision). Sie alle planen Fabriken in Europa. So will Envision im französischen Douai eine Giga-Fabrik für Batterien hochziehen. Im ungarischen Debrecen baut CATL gerade für sieben Milliarden Euro ebenfalls eine Batteriefabrik. In Ungarn wird BYD eine Produktionsstätte für Elektroautos errichten. Eine weitere BYD-Fabrik könnte in Frankreich entstehen.

Geschenke:

Selbstverständlich werden bei solchen Besuchen jede Menge Geschenke ausgetauscht. Besonders generös zeigte sich Frankreichs Präsident Macron. Hier ein Auszug aus der Geschenkeliste: eine Chanel-Handtasche, antiquarische Bücher von Victor Hugo, das erste chinesisch-französische Wörterbuch aus dem Jahre 1742, eine Glasvase der Firma Amboise und eine Flasche Hennessy Cognac sowie eine Karaffe aus dem Hause Remy Martin. Die beiden letzteren Geschenke waren insofern interessant, weil französische Cognac-Hersteller derzeit in China einer Anti-Dumping-Untersuchung unterzogen werden.

Xi revanchierte sich übrigens mit einem ausgestopften Vogel, einem Gemälde und einigen französischen Büchern, die in China veröffentlicht wurden.

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