REPORT I Xis Kontrollraum

Mit einem mächtigen, aber trotzdem nicht sehr bekannten Organ innerhalb der KP Chinas beschäftigt sich ein sogenannter  Primer des Mercator Institutes for China Studies (Merics): Der Commission for Comprehensively Deepening Reform (CCDR; auf Deutsch: Kommission zur umfassenden Vertiefung der Reform). Die beiden Autoren Nis Grünberg und Vincent Brussee nennen diese Kommission „Xi’s Kontrollraum“. Die Kommission wurde im November 2013 geschaffen. Das war kurz nach dem Dritten Plenum des ZK im Oktober 2013, in dem Xi nicht weniger als 60 Reformen verkündete. Die Implementierung dieser Reformen sollte das neu geschaffene Gremium begleiten und überwachen. Damals war es noch einer der zahlreichen „Leading Small Groups (LSGs)“. Im März 2018 wurde sie zu einer Kommission aufgewertet. Die Autoren bewerten diesen Schritt so: “By upgrading to a central party commission the CCDR became a permanent institution for top-level decision making. It gathers leaders from all important ministries under Xi’s leadership, creating a direct line of command – and responsibility for these organizations to deliver on tasks.”

Info:

Den Merics Primer kann man hier downloaden: https://blog.merics.org/sites/default/files/2022-09/MERICS-Primer_Xi%27s%20Control%20Room-The%20Commission%20for%20Comprehensively%20Deepening%20Reform.pdf

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