Eher seltene Einblicke in chinesische Entscheidungsprozesse gibt die Entstehungsgeschichte der Resolution, die soeben auf dem Dritten Plenum des Zentralkomitees der KP verabschiedet wurde. Vergangenes Jahr im November beschloss das Politbüro, eine Gruppe einzusetzen, die ein Dokument für das Dritte Plenum erarbeiten sollte. Chef dieser Gruppe wurde natürlich Xi Jinping. Als seine drei Stellvertreter wurden Wang Huning, Cai Xi und Ding Xuexiang ernannt – alle drei aus Xis engstem Führungszirkel. Die rund 70köpfige Gruppe traf sich am 8. Dezember zu ihrer ersten Sitzung. Dort wurden 38 Schlüsselthemen bestimmt und 16 Forschungsgruppen gebildet. Die Teilnehmer der Gruppe führten dann in den kommenden Monaten viele Gespräche mit Top-Leuten aus Partei und Staat. Am 7. Mai legte die Gruppe ihren ersten Entwurf einer Resolution vor. Dieser Text wurde dann – so verkündete Xi Jinping zu Beginn des Plenums – an ausgewählte Parteimitglieder geschickt, einschliesslich pensionierter Parteifunktionäre. Außerdem seien – so Xi – Meinungen eingeholt worden „from leaders of the All-China Federation of Industry and Commerce, from prominent figures without party affiliation, and from relevant enterprises, scholars and experts”. Xi selbst begab sich am 20. und 23. Mai zu zwei Symposien, wo er mit Nicht-Parteimitgliedern diskutierte. Während dieser Konsultationsphase seien – so Xi Jinping – „1911 opinions and suggestions from all sides“ eingeholt worden. Xi weiter: “The drafting group incorporated as many of these as possible into the draft, resulting in 221 revisions to the text. “ 38mal sei der Text umgeschrieben worden, vermeldet die Parteizeitung Peoples Daily. Die revidierte und vorerst finale Fassung wurde dann am 15. Juli dem Dritten Plenum präsentiert. Danach teilte sich das Plenum in zehn Arbeitsgruppen auf, die das Papier weiteren Analysen unterzogen. Diese Gruppen brachten nochmals 205 Änderungswünsche ein. Am Abend des 17. Juli wurden diese im engen Kreis des Ständigen Ausschusses des Politbüros diskutiert. 25 Änderungen wurden akzeptiert und fanden Eingang in die Endfassung, die dann am Morgen des 18. Juli vom Plenum verabschiedet wurde. Am 21. Juli wurde die Resolution von der Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlicht.
Info:
Hier die Rede von Xi Jinping zu Beginn des Dritten Plenums. Da geht er unter Punkt II auch auf den Drafting Process ein: https://english.news.cn/20240721/ed4b250e08a24fc69b025c6d6da56a8d/c.html?utm_source=substack&utm_medium=email