Am 24. Oktober 2020 hielt Alibaba-Gründer Jack Ma seine berühmte Rede in Shanghai, in der er die Regulierungsbehörden angriff. Danach verschwand er von der Bildfläche und es begann ein Crackdown der großen Internetkonzerne. Der Führung um Xi Jinping seien die Macher dieser Konzerne – von Alibaba über Bilibili und Didi bis Tencent – zu mächtig geworden. So interpretierten viele Beobachter – vor allem im Ausland – die Maßnahmen. Rogier Creemers (Universität Leiden) ist da etwas anderer Meinung. In seinem langen Aufsatz „The Great Rectification: A New Paradigm for China´s Online Platform Economy” schreibt er: “The rectification of China´s platform economy is a complex phenome that defies explanation in monocausal or reductionist terms”. Viele der Maßnahmen gegen die Tech-Konzerne seien schon vor Mas Rede eingeleitet worden. Und die Gesetze und Vorschriften, die nach 2020 erlassen worden sind (und die Creemers im Anhang auflistet), seien aus sehr unterschiedlichen Motiven erfolgt, die Creemers in sechs Kategorien einteilt. Im Übrigen weist Creemers zum Schluss darauf hin, das China nicht das einzige Land sei, dass strengere Regeln gegen die Digitalkonzerne angewendet habe. Als Beispiel nennt er die EU mit ihrer Datenschutzverordnung, dem New Deal for Consumers und den Digital Markets and Services Acts, die sogar viele Elemente des chinesischen Ansatzes enthalten.
Info:
Das 28-Seiten-Papier von Rogier Creemers kann man hier herunterladen: https://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=4320952