Vom 22. bis 24. August findet im Sandton Convention Centre in Johannesburg der Gipfel der fünf BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) statt. Immer wieder wurde gerätselt, ob dieses Treffen in Präsenz oder nur virtuell stattfinden wird. Grund ist Wladimir Putin. Sollte er anreisen, müssten ihn die südafrikanischen Behörden festnehmen, denn gegen Putin liegt ja ein internationaler Haftbefehl vor. Nun hat Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa klar gestellt: „We are going to have a physical BRICS summit.” Drei Jahre lang hätte man sich wegen der Pandemie nicht getroffen. Nun sei es wieder mal an der Zeit. Ob Putin kommt, ist unklar. Aber die fünf Präsidenten treiben eh wichtigere Fragen um. Vor allem zwei stehen auf der Tagesordnung ganz oben: die Aufnahme neuer Mitglieder und eine gemeinsame Währung. Der Fünferbund will sich erweitern. Die Aspiranten stehen Schlange. 19 Länder wollen angeblich Mitglied werden. Doch die Fünf sind sich in ihrer Erweiterungspolitik nicht einig. China und Russland sind eher für zügige Aufnahmen, denn sie betrachten die BRICS-Staaten auch als mächtigen Gegenblock zum Westen. Ihr Kalkül: Je mehr Staaten, desto mächtiger. Dabei sind die fünf BRICS-Staaten (Anteil am Weltsozialprodukt: 31,2 Prozent jetzt schon wirtschaftlich potenter als die G7-Staaten (30 Prozent). Nach allem, was man von den vorbereitenden Gesprächen hört, haben fünf Staaten die besten Aussichten auf eine Aufnahme in den Club: Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Argentinien, Ägypten und Indonesien. BRICS+ – wie manche die erweiterte Gruppe bereits nennen – ist keine Wertegemeinschaft wie der Westen. „BRICS ist vor allem ein anti-hegemoniales Projekt, das die Vormachtstellung der bestehenden Weltordnung und die weltwirtschaftliche Dominanz des US-Dollars brechen will“, schreibt Herbert Wulf (Bonn International Center for Conflict Studies/BICC) in einem Beitrag für das ipg-Journal. Shirley Ze Yu (London School of Economics) sieht das ähnlich: Diese Staaten hätten “no common ideology, but the common desire to reform the existing international system to reflect the development needs of emerging economies.” Interessant ist, dass sich die BRICS-Staaten (ohne Russland) kürzlich in Kopenhagen mit der Ukraine getroffen haben, um Friedenschancen auszuloten. BRICS ist freilich nicht der einzige Staatenverbund, der sich gegen den Westen positioniert. Es gibt auch noch die Shanghai Cooperation Organisation (SCO), die 2001 von China, Russland und den zentralasiatischen Staaten gegründet wurde und räumlich enger fokusiert ist als BRICS. Aber auch die SCO erweitert sich ständig. 2017 kamen die Erzfeinde Indien und Pakistan hinzu, beim (virtuellen) Gipfel Ende Juni der Iran. Insgesamt 12 Staaten haben den Status eines Dialogpartners. Es wird erwartet, dass sich die SCO vor allem Richtung Naher Osten ausdehnt. Egal, ob BRICS oder SCO – es formieren sich Gegenmächte zum Westen.
Info:
Hier der Beitrag von Herbert Wulf „Kampfansage an den Westen“ im ipg-Journal:
https://www.ipg-journal.de/regionen/global/artikel/kampfansage-an-den-westen-6766/
Und hier ein FR-Kommentar von Günther Maihold (FU Berlin) zu den Friedensbemühungen der BRICS-Staaten:
https://www.fr.de/politik/was-koennen-die-brics-staaten-zum-frieden-beitragen-92377406.html