China ist seit langem eine Atommacht. China wird militärisch immer stärker. Damit nehmen auch die Forderungen zu, China in Rüstungskontrollmaßnahmen miteinzubeziehen. Die Diskussionen darüber sind aber erst am Anfang – sowohl auf politischer als auch auf Thinktank-Ebene. In Deutschland bemüht sich vor allem die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) um den Dialog mit China zum Thema Rüstungskontrolle. Es fing an mit einem FES-Papier über „China’s role in multilateral arms control“ im Juni 2022. Verfasser waren Michael Staack (Professor an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr) und Oliver Meier (damals wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg/IFSH, heute Direktor für Politik und Forschung beim European Leadership Network/ELN). Sie sind zusammen mit FES-Mitarbeiter Stefan Pantekoek die treibenden Kräfte für den Dialog mit China. Zuletzt fand im November/Dezember 2023 ein einwöchiger Austausch zwischen Experten beider Länder statt. Auf deutscher Seite nahmen neben Staack und Meier auch Angela Kane (ehemalige Hohe Repräsentantin der UNO für Abrüstungsfragen) und Götz Neudeck (ehemaliger stellvertretender Direktor des IFSH) teil. Auf chinesischer Seite waren Sicherheitsexperten der einschlägigen Thinktanks dabei, wie zum Beispiel vom Chinese Institute of Contemporary International Relations (CICIR) und von der China Arms Control and Disarmament Association (CACDA). Staack zeigt sich zufrieden: „Dieses Projekt mit der FES hat sich gut entwickelt. Der Expertendialog ist etabliert und es ist ein Fortschritt, dass China sich hier geöffnet hat.“ Staack und Meier haben soeben auch ein neues FES-Papier zum Thema veröffentlicht: „Deutschland und China in der multilateralen Rüstungskontrolle“. Darin heißt es: „Ohne China ist der Erhalt und speziell die Stärkung multilateraler Rüstungskontrollabkommen kaum möglich.“ Aber sie geben sich keiner Illusion hin: „Die wirtschaftliche Konkurrenz kann einen Dialog mit China über rüstungskontrollpolitische Themen zweifelsohne behindern.“
Info:
Das FES-Papier „China‘s Role in multilateral arms control” vom Juni 2022: https://library.fes.de/pdf-files/iez/19484.pdf
Hier die aktuelle FES-Publikation „Deutschland und China in der multilateralen Rüstungskontrolle“: https://library.fes.de/pdf-files/international/21038.pdf