Im neuen Europäischen Parlament werden voraussichtlich die beiden Flügel rechts und links gewinnen. Sowohl die Europäische Linke als auch die sehr rechte Identity and Democracy (ID), der unter anderem die französische Rassemble Nati0nal, die italienische Lega und bis vor kurzem die AfD angehören, werden wohl Sitze gewinnen. Und auch die rechte ECR, der die Partei Fratelli d’Italia der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni angehört, wird zulegen. Was bedeutet das für die Beziehungen Europas zu China? Dieser Frage ging die Studie „From the Fringes to the Forefront: How Extreme Parties in the European Parliament Can Shape EU-China Relations” nach. Die beiden Autorinnen Kara Němečková und Ivana Karásková (Association for International Affairs/Amo, Prag) haben das Abstimmungsverhalten der Rechten und Linken in der vergangenen Legislaturperiode untersucht und haben dort gewisse Sympathien für chinesische Positionen festgestellt. Das könnte sich auch im neuen Parlament fortsetzen. Deshalb prophezeien sie: “The anticipated gains for both far-right and far-left wings in the European Parliament are likely to favour more China-friendly votes, potentially softening rhetoric and reducing support for more assertive stances against China. “
Info:
Hier gibt es die Studie: https://www.amo.cz/wp-content/uploads/2024/05/AMO_EU-elections_analysis.pdf